Nils Schmid: „Baden- Württemberg braucht ein klares Votum“

Rechtzeitig zum Landesparteitag in Offenburg hat die SPD Baden- Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden- Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.

Zum Kampagnenstart wies der SPD- Landesvorsitzende Nils Schmid darauf hin, dass diese Abstimmung „ein Novum in der Geschichte unseres Landes“ ist. „Uns ist die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt die Gesellschaft immer weiter zu spalten“, so Schmid. „Wir möchten die Menschen in der S21- Frage versöhnen, indem wir sie gemeinsam entscheiden lassen.“

Die SPD bietet dazu vielfältige Materialien an – von Handzetteln über Informationsflyer bis hin zu Plakaten in verschiedenen Formaten. Kernstück der Kampagne ist eine spezielle Homepage www.volksabstimmung2011.de, auf der alle Informationen zur Abstimmung sowie die Pro- und Gegenpositionen zum Projekt abgebildet werden.

„Entscheidend ist, dass Befürworter wie Gegner im Vorfeld respektvoll miteinander umgehen. Ich selbst werde aus Überzeugung für eine Fortführung des Projekts werben“, betonte Schmid. „Klar ist aber: Das Ergebnis einer fairen Volksabstimmung müssen alle akzeptieren. Das ist der Konsens, den wir jetzt brauchen.“

Mehr Informationen zur Kampagne auf www.volksabstimmung2011.de

Die SPD in Bötzingen kann mittlerweile auf eine 50-jährige Geschichte zurück blicken. Dieses Jubiläum möchten wir feiern. Deshalb laden wir alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zum

ein. Als Festredner können wir u.a. unseren Bundestagsabgeordneten Gernot Erler begrüßen. Dem offiziellen Programm folgt ein gemütliches Beisammensein.

Christoph Bayer hat es wieder geschafft und zieht erneut in den Landtag von Stuttgart ein. Die SPD Bötzingen wünscht ihm hierzu viel Glück, alles Gute und immer eine glückliche Hand.

Auch kann zu unserer Zufriedenheit festgestellt werden, dass die Herrschaft der CDU nach 58 Jahren beendet ist. Dr. Nils Schmid als Ministerpräsident wäre uns zwar lieber gewesen, aber das Gesamtergebnis entschädigt etwas.

Die Zusammenarbeit von SPD und den Grünen wird angestebt und beide werden für die Bürgerinnen und Bürger von Baden- Württemberg alles in ihren Kräften stehende tun, damit Baden-Württemberg auch künftig als erfolgreiches Bundesland an der Spitze von Deutschland steht.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern für das überdurchschnittlich gute Ergebnis der SPD in Bötzingen bedanken. Sie haben uns mit Ihrer Stimme Ihr Vertrauen geschenkt, welches für uns eine große Verpflichtung ist.

Für alle, die am Wahlabend nicht zur Wahlfete unseres Landtagskandidaten Cristoph Bayer (MdL) ins Münstertal (19:30 Uhr Trudpert-Stüble, Münster 75) fahren können oder wollen:

am Sonntag, 27. März 2011 ab 17:30 Uhr findet in der Gaststätte Markgrafenstube (Markgrafenstraße in Bötzingen) unser SPD-Stammtisch am Wahlabend statt. In gemütlicher Runde werden wir gemeinsam den Wahlausgang im “Ländle”, als auch in unserem Wahlkreis im Fernsehen und Internet anschauen und diskutieren. Hierzu laden wir herzlich alle Mitglieder, aber auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Im Rahmen des aktuellen Landtagswahlkampfes veranstaltet der SPD-Ortsverein Bötzingen einen weiteren Infostand:

Wann? Samstag, 26. März 2011 von 9.00 bis 12.00 Uhr
Wo? Vor der Gaststätte Markgrafenstube, Margrafenstr. (Nähe Hochhaus) in Bötzingen

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich über das Regierungsprogramm der SPD Baden-Württemberg zu informieren und mit den anwesenden SPD-Mitgliedern zu diskutieren.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Bötzingen lädt alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zu unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung ein. Diese findet statt

am Montag, 21. März 2010
um 20 Uhr
im kleinen Nebenzimmer des Gasthauses Krone in Bötzingen.

Vorgesehene Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Ehrungen
3. Bericht des Vorstands
4. Bericht der Kassiererin
5. Wahl eines Revisors
6. Landtagswahl 2011
7. Verschiedenes

Über eine rege Beteiligung würden wir uns sehr freuen.

Die SPD-Ortsvereine Eichstetten und Bötzingen laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, das Fernsehduell zwischen dem bisherigen Ministerpräsdenten Stefan Mappus (CDU) und dem SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid gemeinsam live anzuschauen.

Wann? Mittwoch, 16. März 2011 um 20 Uhr
Wo? Großes Nebenzimmer im Gasthaus Krone, Gottenheimerstr. 1 in Bötzingen

Im Anschluss kann noch in lockerer Runde diskutiert und kommentiert werden.
Auf Ihr Kommen freuen sich

Ralf Keßler, Vorsitzender SPD-OV Bötzingen
Sacha Frenkel, Vorsitzender SPD-OV Eichstetten

Der Sozialpolitische Arbeitskreis im SPD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald unter Führung von Ellen Brinkmann, veranstaltet eine Diskussionsrunde zum Thema “Wie kann Integration gelingen?” Diese findet statt

am Montag, dem 14. März 2011, um 18.00 Uhr
in Bötzingen in der Moschee, Markgrafenstraße 1 (Hochhaus).

Christoph Bayer (MdL) wird zu diesem Thema ausführlich Stellung nehmen und mit den Anwesenden diskutieren.

Der Beauftragte für interreligiöse und interkulturelle Zusammenarbeit pro DIALOG, Ali Ipek, wird allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorher die Moschee vorstellen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Am Montag, 21. Februar 2011 um 20 Uhr findet in der Gaststätte Markgrafenstube
(Markgrafenstraße) der nächste SPD-Stammtisch statt. In gemütlicher Runde werden wir u.a. über
den aktuellen Landtagswahlkampf diskutieren. Hierzu laden wir herzlich alle Mitglieder, aber auch
alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Nils Schmid: „Das Nein des Regierungspräsidiums zu den Bahnplänen in Offenburg ist das Signal, auch auf anderen Abschnitten eine menschen- und umweltfreundliche Trasse zu realisieren“

SPD- Spitzenkandidat Nils Schmid sieht mit der Ablehnung der Bahnpläne für Offenburg durch das Regierungspräsidium Freiburg eine langjährige Forderung der SPD- Fraktion erfüllt.

Die Tür für einen Tunnel in Offenburg sei mit dieser Entscheidung nun weit aufgestoßen. „Das Nein des Regierungspräsidiums zu den Bahnplänen in Offenburg ist das Signal, auch auf anderen Abschnitten eine menschen- und umweltfreundliche Trasse zu realisieren“, sagte Schmid.

Er forderte die Bahn auf, sofort alle derzeit verfolgten Planungen zwischen Offenburg und Weil am Rhein zu stoppen, bis Klarheit über das weitere Vorgehen herrsche. Es dürfe nicht noch mehr Zeit und Geld in die von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnte Bahnplanung gesteckt werden. Denn nicht nur die Offenburger, sondern auch die Anwohner zwischen Offenburg und Kenzingen, die Menschen um Buggingen und die leidgeprüften Bürger in Raum Weil am Rhein hätten gute Gründe, die Bahnpläne abzulehnen und stattdessen eine menschen- und umweltfreundliche Trassenführung zu verlangen.

Schmid kündigte an, eine neue Landesregierung unter Beteiligung der SPD werde den Beschluss des Landtags vom November 2010 umsetzen und die zusätzlichen Kosten einer menschen- und umweltfreundlichen Bahnplanung im Rheintal mitfinanzieren.

Die Bahn forderte der SPD- Spitzenkandidat auf, jetzt rasch ihre Hausaufgaben zu machen und endlich genehmigungsfähige Pläne auf den Tisch zu legen, die die Belange der Bevölkerung im Rheintal berücksichtigen.